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Art. 46 Energiegesetz (EnG) - Energieverbrauch in Unternehmen

EnG; 8. Kapitel: Sparsame und effiziente Energienutzung
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Art. 46 EnG · Energieverbrauch in Unternehmen

Bund und Kantone setzen sich ein für eine sparsame und effiziente Nutzung der Energie in Unternehmen.

Der Bund kann zu diesem Zweck Vereinbarungen mit Unternehmen über Ziele zur Steigerung der Energieeffizienz abschliessen. Diese Zielvereinbarungen müssen wirtschaftlich tragbar sein. Der Bund setzt sich im Weiteren ein für die Verbreitung und die Akzeptanz der Zielvereinbarungen und der damit verbundenen Massnahmen. Er sorgt für ein koordiniertes Vorgehen mit den Kantonen.

Die Kantone erlassen Vorschriften über den Abschluss von Vereinbarungen zwischen ihnen und Grossverbrauchern über Ziele zur Steigerung der Energieef fizienz und sehen Vorteile bei Abschluss und Einhaltung dieser Zielvereinbarungen vor. Sie harmonisieren ihre Vorschriften mit denjenigen des Bundes über Zielvereinbarungen. Diese Zielvereinbarungen müssen wirtschaftlich tragbar sein.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

BVGE-2023-IV-5 (Art. 46 Abs. 2 EnG)
Public Procurement Law Applies to Outsourcing of Environmental Target Agreements
Cited in relation to the objective of environmental impact, used to assess claims about reduced environmental effectiveness.