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ENGLENE
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Art. 40 Energiegesetz (EnG) - Voraussetzungen
EnG; 7. Kapitel: Netzzuschlag
Art. 40 EnG · Voraussetzungen
Der Netzzuschlag wird nur zurückerstattet, wenn: a. sich die Endverbraucherin oder der Endverbraucher in einer Zielvereinbarung mit dem Bund dazu verpflichtet hat, die Energieeffizienz zu steigern; b. die Endverbraucherin oder der Endverbraucher dem Bund regelmässig darüber Bericht erstattet; c. die Endverbraucherin oder der Endverbraucher für das betreffende Geschäftsjahr ein Gesuch stellt; d. der Rückerstattungsbetrag im betreffenden Geschäftsjahr mindestens 20 000 Franken beträgt.
Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)
A-1582/2024 (Art. 40 Bst. d EnG)
Grid Surcharge Refund Denied Due to Insufficient Proof of Network Costs
Cited as the legal basis for the minimum reimbursement amount which was not met.