Art. 22 Energiegesetz (EnG) - Vergütungssatz
Art. 22 EnG · Vergütungssatz
Der Vergütungssatz orientiert sich an den bei der Inbetriebnahme einer Anlage massgeblichen Gestehungskosten von Referenzanlagen. Die Referenzanlagen entsprechen der jeweils effizientesten Technologie; diese muss langfristig wirtschaftlich sein.
Der Vergütungssatz bleibt während der ganzen Vergütungsdauer gleich.
Der Bundesrat erlässt Ausführungsbestimmungen, insbesondere über: a. die Vergütungssätze je Erzeugungstechnologie, Kategorie und Leistungsklasse; b. ein allfälliges einzelfallweises Festlegen des Vergütungssatzes durch das Bundesamt für Energie (BFE) für Anlagen, die nicht sinnvoll einer Referenzanlage zugewiesen werden können; c. eine periodische Überprüfung der Vergütungssätze, unter anderem anhand der jeweiligen Kapitalkosten; d. die Anpassung der Vergütungssätze; e. Ausnahmen vom Grundsatz nach Absatz 2, insbesondere über die Anpassung der Vergütungssätze für bereits am Einspeisevergütungssystem teilnehmende Anlagen, wenn bei der jeweiligen Referenzanlage übermässige Gewinne oder übermässige Verluste erzielt werden.