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Art. 15 Energiegesetz (EnG) - Abnahme- und Vergütungspflicht

EnG; 3. Kapitel: Einspeisung netzgebundener Energie und Eigenverbrauch
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Art. 15 EnG · Abnahme- und Vergütungspflicht

Netzbetreiber haben die ihnen angebotene Elektrizität und das ihnen angebotene erneuerbare Gas in ihrem Netzgebiet abzunehmen und, wenn sie sich mit dem Produzenten über die Vergütung nicht einigen können, zu einem schweizweit harmonisierten Preis zu vergüten.

Die Vergütung für Elektrizität aus erneuerbaren Energien richtet sich nach dem vierteljährlich gemittelten Marktpreis zum Zeitpunkt der Einspeisung. Der Bundesrat legt für Anlagen mit einer Leistung von weniger als 150 kW Minimalvergütungen fest. Diese orientieren sich an der Amortisation von Referenzanlagen über ihre Lebensdauer.

Die Vergütung für Elektrizität aus Wärme-Kraft-Kopplungsanlagen richtet sich nach dem vierteljährlich gemittelten Marktpreis im Zeitpunkt der Einspeisung.

Die Vergütung für erneuerbares Gas orientiert sich am Preis, den der Netzbetreiber für den Kauf bei einem Dritten zu bezahlen hätte.

Die Pflicht zur Abnahme und Vergütung von Elektrizität gilt nur, wenn diese aus Anlagen stammt mit einer Leistung von höchstens 3 MW oder einer jährlichen Produktion, abzüglich eines allfälligen Eigenverbrauchs, von höchstens 5000 MWh.

Die nach den Absätzen 1−1 ter übernommene und vergütete Elektrizität können die Netzbetreiber für die Belieferung ihren festen Endverbrauchern nach Artikel 6 des Stromversorgungsgesetzes vom 23. März 2007 (StromVG) verrechnen.

Die Absätze 1−3 sind nicht anwendbar, solange die Produzenten am Einspeisevergütungssystem nach Artikel 19 teilnehmen oder Betriebskostenbeiträge nach Artikel 33 a erhalten.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (3)

A-2790/2021 (Art. 15 Abs. 3 Bst. a EnG)
Feed-in Tariff Calculation Excludes Grid Operator Production Costs
This article formed the basis for the dispute regarding the calculation of the feed-in tariff.
7H 21 79 · lu (Art. 15 Abs. 1 lit. a EnG)
Solar Feed-in Remuneration and Municipal Levy Invalidity
Cited in reasoning (E. 5.5.1) regarding the obligation of network operators to purchase and adequately remunerate solar power fed into the grid, which is a basis for invalidating the initiative.
VPB 2000.411 (Art. 15, al. 1 LEne)
Federal Measures for Post-Hurricane Forest Restoration and Timber Management
Allows the Confederation to deviate from the principle of lump-sum subsidies in exceptional cases for energy policy measures.