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Art. 14 Energiegesetz (EnG) - Bewilligungsverfahren und Begutachtungsfrist

EnG; 2. Kapitel: Energieversorgung
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Art. 14 EnG · Bewilligungsverfahren und Begutachtungsfrist

Die Kantone sehen für den Bau, die Erweiterung und die Erneuerung von Anlagen zur Nutzung erneuerbarer Energien rasche Bewilligungsverfahren vor.

Der Bundesrat kann vorsehen, dass Bauten und Anlagen, die vorübergehend und zur Prüfung der Standorteignung von Vorhaben nach Absatz 1 gebaut werden sollen, ohne Baubewilligung errichtet oder geändert werden dürfen.

Die Kommissionen und Fachstellen nach Artikel 25 NHG reichen ihre Gutachten innert dreier Monate nach der Aufforderung der Bewilligungsbehörde bei dieser ein. Wird innerhalb der gesetzten Fristen kein Gutachten eingereicht, so entscheidet die Bewilligungsbehörde aufgrund der Akten.

Für andere Stellungnahmen und Bewilligungen, für die der Bund zuständig ist, bezeichnet der Bundesrat eine Verwaltungseinheit, die für die Koordination dieser Stellungnahmen und der Bewilligungsverfahren sorgt. Er gibt Ordnungsfristen vor, innert welchen die Stellungnahmen an die Koordinationsstelle einzureichen und die Bewilligungsverfahren abzuschliessen sind.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

60/2023/67 · sh (Art. 14 Abs. 1 EnG)
Wind Farm UIA Procedure Determination
Cited in the reasoning to support the conclusion that the proposed coordinated procedure complies with the requirement for a swift authorization procedure for renewable energy plants.