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Art. 13 Energiegesetz (EnG) - Zuerkennung des nationalen Interesses in weiteren Fällen

EnG; 2. Kapitel: Energieversorgung
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Art. 13 EnG · Zuerkennung des nationalen Interesses in weiteren Fällen

Solange die Ziele für den Ausbau der Produktion von Elektrizität aus erneuerbaren Energien nicht erreicht sind, erkennt der Bundesrat einer Anlage zur Nutzung erneuerbarer Energien oder einem Pumpspeicherkraftwerk trotz Nichterreichens der erforderlichen Grösse und Bedeutung ein nationales Interesse im Sinne von Artikel 12 zu, wenn: a. sie oder es einen zentralen Beitrag zur Erreichung der Ausbauziele leistet; und b. der Standortkanton einen entsprechenden Antrag stellt.

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Erkennt der Bundesrat einer Anlage ein nationales Interesse im Sinne von Artikel 12 zu, so kann der Bundesrat zudem beschliessen, dass die notwendigen Bewilligungen in einem konzentrierten und abgekürzten Verfahren erteilt werden.

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