Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
721.832 CH

Verordnung vom 16. April 1997 über den Anteil am Wasserzins (Wasserzins) - Höhe

4 Artikel / Bestimmungen · Schweiz · Bundesrecht (SR / Fedlex)
Originalquelle öffnen Maschinenlesbares Markdown (.md)

Gesetzestext (4 Artikel)

Wasserzins

Der Anteil am Wasserzins zur Sicherstellung der Ausgleichszahlungen nach Artikel 22 Absätze 3–5 WRG wird vom Bundesamt für Energie (Bundesamt) jährlich so errechnet, dass die vom Bund zu leistenden Ausgleichszahlungen gedeckt sind.

Der Wasserzinsanteil (WZA) errechnet sich wie folgt

Wasserzins

Der Wasserzinsanteil wird auf der gesamten Bruttoleistung erhoben, für die in einem Kanton der Wasserzins oder eine darauf anrechenbare Abgabe geschuldet ist.

Massgebend ist die Bruttoleistung des Vorjahres, die der Kanton nach seinem Recht festgelegt hat; der Kanton muss sie dem Bundesamt jeweils per Ende Februar mitteilen.

Legt ein Kanton keine Bruttoleistung fest, so berechnet das Bundesamt diese wie folgt: P B = Bruttoleistung in kW; E = mittlere Produktionserwartung in kWh gemäss Statistik der Wasserkraftanlagen der Schweiz

Wasserzins

Diese Verordnung tritt am 1. Mai 1997 in Kraft.

Der Wasserzinsanteil für das Jahr 1997 wird pro rata temporis zusammen mit demjenigen für das Jahr 1998 erhoben.

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →