721.80
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CH
Art. 5 Bundesgesetz vom 22. Dezember 1916 über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte (WRG)
WRG; Erster Abschnitt: Die Verfügung über die Gewässer; B. Verfügung kraft öffentlichen Rechts; II. Rechte des Bundes; 1. Im Allgemeinen
Art. 5 WRG
Der Bundesrat erlässt die allgemeinen Bestimmungen, die erforderlich sind, um die zweckmässige Nutzbarmachung der Wasserkräfte zu fördern und zu sichern.
Er kann überdies für bestimmte Gewässer oder Gewässerstrecken besondere Vorschriften erlassen.
Das Bundesamt für Energie (Bundesamt) ist befugt, die Pläne der anzulegenden Werke daraufhin zu prüfen, ob sie in ihrer generellen Anlage der zweckmässigen Nutzbarmachung der Wasserkräfte entsprechen.
Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)
VPB 88-503 (Art. 5 Abs. 3 WRG)
Federal Government Lacks Authority to Block Grimsel Reservoir Project
The Federal Council's ability to influence the concession process is limited to its examination rights under this article.