Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
711 ENTGLEXLEspr CH

Art. 93 Bundesgesetz vom 20. Juni 1930 über die Enteignung (EntG)

EntG; Abschnitt VIII: Vollzug; IV. Grundbucheinträge
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (120 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 93 EntG

Der Enteigner kann sofort nach der gültigen Entrichtung der Entschädigung und der allfällig nötigen Vermessung verlangen, dass der Rechtserwerb durch Enteignung im Grundbuch eingetragen werde.

Der Präsident der Schätzungskommission kann die Ermächtigung zur Eintragung auch schon vor der endgültigen Vermessung erteilen, wenn der Enteigner es verlangt und nachweist, dass dies für ihn von Interesse ist, und wenn er für die Entrichtung der Entschädigung hinreichende Sicherheit leistet.

Die Schätzungskommission ordnet auf Begehren des Enteigners an, dass die Auszahlung einer Entschädigung für die Enteignung von Nachbarrechten im Grundbuch angemerkt wird.

← Art. 92 EntG Bundesgesetz vom 20. Juni 1930 über die Enteignung (EntG) Art. 94 EntG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (3)

A-2375/2018 (Art. 93 EntG)
Expropriation of Defense Rights Lawful, Land-Use Restriction Overreach
Cited by the appellant in relation to the expropriation authority's instruction for a land register entry, though ultimately not applied in the court's order due to lack of standing.
A-2132/2012 (Art. 93 Abs. 3 EntG)
Overflight Compensation and Servitude Case
Mentioned as the provision that does not provide a basis for noting advance payments in the land register, in contrast to final compensation.
A-2150/2012 (Art. 93 Abs. 3 EntG)
Airport Overflights and Expropriation Compensation
Cited regarding the annotation of compensation in the land register, though ultimately not applied to advance payments.