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Art. 88 Bundesgesetz vom 20. Juni 1930 über die Enteignung (EntG)

EntG; Abschnitt VIII: Vollzug; I. Fälligkeit der Entschädigung und Verzugsfolgen
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Art. 88 EntG

Die Entschädigung für die Enteignung ist innert 30 Tagen nach ihrer rechtskräftigen Feststellung zu entrichten und, soweit sie in Geld besteht, nach Ablauf dieser Frist zum Zinsfuss, den das Bundesverwaltungsgericht festlegt, zu verzinsen. Ist eine endgültige Vermessung der vom Enteigner beanspruchten Grundfläche in diesem Zeitpunkt noch nicht möglich, so sind vorläufig 90 Prozent der Entschädigung auszubezahlen, berechnet nach den Massen im aufgelegten Plan; vorbehalten bleibt eine spätere Nach- oder Rückforderung.

Bei Säumnis mit andern als Geldleistungen setzt der Präsident der Schätzungskommission dem Enteigner auf Begehren des Berechtigten eine angemessene Frist zur Erfüllung an, mit der Androhung, dass sonst die Arbeiten vom Berechtigten selbst auf Rechnung des Pflichtigen erstellt werden können. In diesem Falle kann der Berechtigte vom Enteigner einen angemessenen Vorschuss verlangen, der im Streitfall durch den Präsidenten der Schätzungskommission festgesetzt wird.

Die Schätzungskommission setzt im Streitfall die Vergütung fest für Arbeiten, die der Berechtigte selbst ausgeführt hat, und für den Schaden aus dem Verzug.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (5)

VVGE.1978.80.Nr.27 · ow (Art. 88 Abs. 1 EntG)
Public Law Claims for Undue Payments: Five-Year Statute of Limitations Applies
Cited to establish that interest, but not compound interest, is payable on expropriation compensation.
A-3273/2016 (Art. 88 Abs. 1 EntG)
Easement Renewal Compensation for Power Lines Based on Original Agricultural Value
Mandates that compensation is to be paid within 20 days of its legally binding determination and is subject to interest thereafter.
A-3465/2015 (Art. 88 Abs. 1 EntG)
Property Owner Compensation for Power Line Easement and Shielded Property Value Reduction
Regulates the payment and interest on expropriation compensation after its final determination.
A-4873/2014 (Art. 88 Abs. 1 EntG)
Servitude Agreement Valid, Compensation for All Anchors Awarded
Cited regarding the commencement of default interest.
A-8536/2010 (art. 88, 89 e 91 LEspr)
Expropriation Compensation Dispute and Statute of Limitations for National Road Project
Cited for the payment of indemnities by the Confederation.