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Art. 46 Bundesgesetz vom 20. Juni 1930 über die Enteignung (EntG)

EntG; Abschnitt IV: Einigungsverfahren; II. Vorladung; 1. Der Hauptparteien
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Art. 46 EntG

Der Präsident lädt den Enteigner und die Enteigneten durch persönliche Mitteilung zur Einigungsverhandlung ein, die in der Regel an Ort und Stelle stattfinden soll.

Leistet der Enteigner der Vorladung keine Folge, so setzt der Präsident eine neue Verhandlung an. Bleiben Enteignete aus, so fällt ihnen gegenüber das Einigungsverfahren dahin, sofern nicht der Präsident eine Verhandlung für notwendig erachtet.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

50.2002.14 · ti (Art. 46 cpv. 2 Lespr)
Cantonal Tribunal Confirms 50 CHF/m² Expropriation Indemnity for Agricultural Land Near Future Industrial Zone
Cited in the legal reasoning concerning the influence of anticipated possession on the valuation procedure when rights are contested.