Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
711 ENTGLEXLEspr CH

Art. 105 Bundesgesetz vom 20. Juni 1930 über die Enteignung (EntG)

EntG; Abschnitt IX: Rückforderungsrecht; IV. Verjährung
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (120 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 105 EntG

Das Rückforderungsrecht wegen Nichtverwendung des enteigneten Rechtes verjährt in einem Jahr nach Ablauf der in Artikel 102 Absatz 1 Buchstaben a und b genannten Fristen.

Im Falle des Artikels 102 Absatz 1 Buchstabe c verjährt das Rückforderungsrecht nach Ablauf eines Jahres, seitdem der Berechtigte die Anzeige erhalten hat, oder, wenn sie unterblieb, seitdem die Veräusserung oder andere Verwendung ihm bekannt geworden ist, jedenfalls aber mit Ablauf von fünf Jahren seit der Veräusserung oder anderweitigen Verwendung.

← Art. 104 EntG Bundesgesetz vom 20. Juni 1930 über die Enteignung (EntG) Art. 106 EntG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VVGE.1978.80.Nr.27 · ow (Art. 105 EntG)
Public Law Claims for Undue Payments: Five-Year Statute of Limitations Applies
Mentioned and distinguished from the current claim, stating it regulates a different type of reclaim right and is not applicable by analogy.