Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
DE FR IT EN
In Legislator analysieren
711 ENTGLEXLEspr CH

Art. 104 Bundesgesetz vom 20. Juni 1930 über die Enteignung (EntG)

EntG; Abschnitt IX: Rückforderungsrecht; III. Anzeige an die Berechtigten
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (120 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 104 EntG

Der Enteigner muss es dem Rückforderungsberechtigten anzeigen, wenn er das enteignete Recht veräussern oder zu einem Zwecke verwenden will, für den das Enteignungsrecht nicht bewilligt ist.

Kann infolge schuldhafter Unterlassung der Anzeige das Rückforderungsrecht nicht mehr ausgeübt werden, so wird der Enteigner dem Berechtigten schadenersatzpflichtig.

← Art. 103 EntG Bundesgesetz vom 20. Juni 1930 über die Enteignung (EntG) Art. 105 EntG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →