Art. 6 Verordnung vom 19. August 2020 über die Entschädigungen der eidgenössischen Schätzungskommissionen (Schätzungskommissionen) - Abrechnungsverfahren

Die Mitglieder der eidgenössischen Schätzungskommissionen sowie die Sekretärin oder der Sekretär stellen dem Präsidium für ihren Aufwand beziehungsweise ihre Auslagen im Rahmen der Kommissionstätigkeit Rechnung.

Das Präsidium prüft diese Rechnungen, erstellt und visiert eine detaillierte Gesamtrechnung und stellt diese dem Bundesverwaltungsgericht mindestens einmal pro Jahr zu.

Die Rechnungen der Mitglieder der eidgenössischen Schätzungskommissionen sowie der Sekretärin oder des Sekretärs nach Absatz 1 und die durch das Präsidium erstellte Gesamtrechnung nach Absatz 2 müssen die folgenden Anforderungen erfüllen: a. Sie sind aufzuteilen in: 1. die einem Enteignungsfall zurechenbaren Arbeiten, und 2. die allgemeinen, keinem Enteignungsfall zurechenbaren Arbeiten. b. Sie haben zudem gesondert auszuweisen: 1. die Entschädigungen nach Artikel 3, 2. die Entschädigungen nach Artikel 4, 3. die Auslagen nach Artikel 5.

Das Bundesverwaltungsgericht prüft die Gesamtrechnung auf offensichtliche Unrichtigkeit. Es überweist die Beträge, abzüglich allfälliger Sozialversicherungsbeiträge, innert 30 Tagen. Es kann für die Abwicklung der Zahlungen Dritte beiziehen.

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