Art. 5 Verordnung vom 19. August 2020 über die Entschädigungen der eidgenössischen Schätzungskommissionen (Schätzungskommissionen) - Auslagen

Das Präsidium hat Anspruch auf Vergütung der Auslagen nach Absatz 2; die übrigen Mitglieder der eidgenössischen Schätzungskommissionen und die Sekretärin oder der Sekretär haben Anspruch auf Vergütung der Auslagen nach Absatz 2 Buchstabe a.

Als Auslagen gelten: a. Kosten für Dienstreisen nach Absatz 3; b. Kosten für beigezogene Hilfskräfte und besondere Sachverständige nach Absatz 4; c. Kosten, die aufgrund ausserordentlicher Umstände zusätzlich zu den üblichen Arbeitsplatzkosten gemäss Artikel 4 Absatz 2 anfallen, namentlich die für die Kommissionstätigkeit erforderlichen weiteren Aufwendungen wie zusätzlich benötigter Büro- oder Archivraum oder die Anschaffung spezieller Informatikmittel.

Bei Dienstreisen richten sich die Vergütungen für Verpflegung, Übernachtungen und Fahrkosten nach den Ansätzen für das Bundespersonal.

Hilfskräfte und besondere Sachverständige können beigezogen werden, soweit dies für die Kommissionstätigkeit erforderlich ist. Die Entschädigung erfolgt nach orts- und branchenüblichen Ansätzen.

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