Art. 3 Verordnung vom 19. August 2020 über die Entschädigungen der eidgenössischen Schätzungskommissionen (Schätzungskommissionen) - Entschädigungen

Für Personen mit nebenamtlicher Beschäftigung werden alle im Zusammenhang mit der Kommissionstätigkeit der eidgenössischen Schätzungskommissionen geleisteten Arbeiten sowie die Reisezeit nach Zeitaufwand entschädigt.

Die Entschädigung für eine Arbeitsstunde beträgt:Franken a. für das Präsidium der eidgenössischen Schätzungskommissionen: 160.– b. für die übrigen Mitglieder der eidgenössischen Schätzungskommissionen: 130–240.– c. für die Sekretärin oder den Sekretär: 130.–

Die Entschädigung für eine Arbeitsstunde der übrigen Mitglieder der eidgenössischen Schätzungskommissionen wird von der Präsidentin oder vom Präsidenten innerhalb des Rahmens von Absatz 2 Buchstabe b nach der für die Kommissionstätigkeit erforderlichen Fachkenntnis und nach den regional üblichen Ansätzen festgesetzt. Das Bundesverwaltungsgericht kann Weisungen erlassen.

Für die Mitglieder der Schätzungskommissionen mit hauptamtlicher Beschäftigung richtet sich die Entschädigung nach den vom Bundesgericht gestützt auf Artikel 59 bis Absatz 3 EntG erlassenen Ausführungsbestimmungen.

Für das Personal der ständigen Sekretariate richtet sich die Entschädigung nach der Verordnung vom 26. September 2003 über die Arbeitsverhältnisse des Personals des Bundesstrafgerichts, des Bundesverwaltungsgerichts und des Bundespatentgerichts.

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