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Art. 1 Verordnung vom 7. September 2016 über die Koordination und Kooperation bei raumrelevanten Bundesaufgaben (KoVo) - Koordinations- und Kooperationspflicht

KoVo
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Art. 1 KoVo · Koordinations- und Kooperationspflicht

Das Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) und das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) sowie die anderen mit raumrelevanten Bundesaufgaben betrauten Verwaltungseinheiten informieren sich gegenseitig über solche Aufgaben und stimmen sie zeitlich, inhaltlich und räumlich aufeinander ab. Sie verfolgen damit eine kohärente Raumentwicklung.

Sie treffen in gegenseitigem Einvernehmen die Massnahmen, die erforderlich sind, um die Aufgaben zu erfüllen und Zielkonflikte frühzeitig zu erkennen, zu analysieren und die Interessen gegeneinander abzuwägen. Sie nutzen dabei Synergien.

Für die Beurteilung konkreter Vorhaben nutzen sie bestehende Entscheidverfahren.

Themenübergreifende Massnahmen, Programme und Initiativen werden von den Geschäftsleitungen der mit den raumrelevanten Aufgaben betrauten Verwaltungseinheiten gemeinsam festgelegt.

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