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Art. 23bis Bundesgesetz vom 21. Juni 1932 über die gebrannten Wasser (AlkG)

AlkG; Zweiter Abschnitt: Herstellung gebrannter Wasser im Inland; Va. Besteuerung von alkoholhaltigen Erzeugnissen zu Trink- und Genusszwecken
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Art. 23bis AlkG

Der Besteuerung für Spezialitätenbrand unterliegen: a. Erzeugnisse mit Zusatz von gebrannten Wassern; b. Naturweine aus frischen Weintrauben mit einem Alkoholgehalt von mehr als 18 Volumenprozenten und Weine aus Früchten, Beeren oder anderen Rohstoffen mit einem Alkoholgehalt von mehr als 15 Volumenprozenten sowie Weinspezialitäten, Süssweine und Mistellen; c. Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert.

Die Steuer wird um 50 Prozent ermässigt für: a. Naturweine aus frischen Weintrauben mit einem Alkoholgehalt von mehr als 18, aber höchstens 22 Volumenprozenten und Weine aus Früchten, Beeren oder anderen Rohstoffen mit einem Alkoholgehalt von mehr als 15, aber höchstens 22 Volumenprozenten; b. Weinspezialitäten, Süssweine und Mistellen, mit einem Alkoholgehalt von höchstens 22 Volumenprozenten; c. Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert, mit einem Alkoholgehalt von höchstens 22 Volumenprozenten.

Die Steuer wird um 300 Prozent erhöht für süsse gebrannte Wasser mit einem Alkoholgehalt von weniger als 15 Volumenprozenten, die mindestens 50 Gramm Zucker pro Liter, ausgedrückt als Invertzucker, oder eine entsprechende Süssung enthalten und konsumfertig gemischt in Flaschen oder anderen Behältnissen in den Handel gelangen.

Der Bundesrat regelt die Steuerpflicht sowie die Rückerstattung oder Anrechnung der fiskalischen Belastung, die aufgrund dieses Gesetzes auf den Ausgangsstoffen erhoben worden ist.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (5)

A-4178/2016 (Art. 23bis Abs. 2bis AlkG)
Kiwi Wine vs. Alcopop: Customs Tariff Dispute
Defines Alcopops and establishes the basis for the higher alcohol tax.
A-1083/2014 (Art. 23bis Abs. 2 Bst. c AlkG)
Alcohol Tax Classification of Flavored Wine-Based Beverages
This provision was used to determine the reduced tax rate applicable to the products in question.
A-5814/2010 (Art. 23bis Abs. 2bis AlkG)
X._______ Cocktail Sets Taxable as Ready-to-Consume Mixed Alcoholic Beverages
This provision is the core legal basis for classifying the products as 'alcopops' and thus subject to the increased special tax.
BVGE-2012-15 (Art. 23bis Abs. 2bis AlkG)
Pre-mixed Beverage Components Taxable as Ready-to-Consume
This provision is used as the legal basis to determine whether the beverages qualify as 'Alcopops' and are subject to a special tax.
JAAC 69.89 (Art. 23bis Abs. 2bis AlkG)
Aperitif Beverage Not Subject to Alcopop Tax Due to Dominant Bitter Flavor
This provision is cited as the basis for the appeal and the decision on whether the product is subject to the increased monopoly tax.