Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
680.11 ALKVOALC CH

Art. 53 Alkoholverordnung (AlkV) - Einzelantrag auf Denaturierung

AlkV; 3. Kapitel: Besteuerung
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (76 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 53 AlkV · Einzelantrag auf Denaturierung

Personen, die nicht Inhaber oder Inhaberin einer Denaturierungsermächtigung sind, können beim BAZG die Zulassung zu einer einmaligen Denaturierung beantragen.

Die Denaturierung ist mindestens fünf Arbeitstage im Voraus beim BAZG zu beantragen.

Dem Antrag sind Angaben beizufügen über: a. die zu denaturierenden Produkte; b. die vorgesehenen Denaturierstoffe; c. die zu denaturierende Menge; d. den Denaturierprozess und die vorhandenen Installationen.

Wer eine Denaturierung beantragt, hat die Denaturierstoffe zu beschaffen, geeignete Messmittel zur Verfügung zu stellen und die erforderlichen Sicherheitsmassnahmen zu treffen. Das BAZG legt das weitere Vorgehen fest.

← Art. 52 AlkV Alkoholverordnung (AlkV) - Begriffe Art. 54 AlkV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →