680.11
ALKVOALC
CH
Art. 30 Alkoholverordnung (AlkV) - Steuerpflicht
AlkV; 3. Kapitel: Besteuerung
Art. 30 AlkV · Steuerpflicht
Die Steuerpflicht entsteht bei der Überführung von gebrannten Wassern aus dem Steuerlager in den steuerrechtlich freien Verkehr oder bei der Feststellung nicht steuerbefreiter Fehlmengen nach Artikel 64.
Wer gebrannte Wasser unter Steueraussetzung exportiert, bleibt bis zur Feststellung der Ausfuhr durch die Zollstelle steuerpflichtig.
Für die Beförderung gelten im Übrigen die Bestimmungen von Artikel 45.
Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)
A-2547/2022 (Art. 30 Abs. 1 AlkV)
Taxpayer's Incorrect Alcohol Declaration Leads to Loss of Tax Suspension
Defines when the tax liability arises, which is relevant for the post-importation tax suspension.