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Art. 34a Bundesgesetz vom 12. Juni 1959 über die Wehrpflichtersatzabgabe (WPEG) - Rückforderung irrtümlich bezahlter Ersatzabgaben

WPEG; Sechster Abschnitt: Bezug der Ersatzabgabe
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Art. 34a WPEG · Rückforderung irrtümlich bezahlter Ersatzabgaben

Der Ersatzpflichtige kann einen von ihm bezahlten Ersatzabgabebetrag zurückfordern, wenn er irrtümlicherweise eine ganz oder teilweise nicht geschuldete Abgabe bezahlt hat.

Zurückzuzahlende Ersatzabgabebeträge werden, wenn seit der Zahlung mehr als 30 Tage verflossen sind, vom Zeitpunkt der Zahlung an verzinst; es gilt der für die direkte Bundessteuer anwendbare Ansatz.

Der Rückforderungsanspruch muss innert fünf Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Zahlung geleistet worden ist, bei der kantonalen Behörde für die Wehrpflichtersatzabgabe geltend gemacht werden. Weist diese den Antrag ab, so stehen dem Betroffenen die gleichen Rechtsmittel zu wie gegen eine Veranlagungsverfügung. Der Anspruch erlischt zehn Jahre nach Ablauf des Zahlungsjahres.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (3)

FI.2023.0148 · vd (Art. 34a LTEO)
Citizen Tax Liability and Retroactivity Appeal
Cited in the appellant's conclusions (E.6) regarding the ordering of restitution, although the main appeal was rejected (point II).
FI.2023.0148 · vd (art. 34a LTEO)
Citizen Tax Liability and Retroactivity Appeal
Cited in the appellant's conclusions (E.6) regarding the ordering of restitution, although the main appeal was rejected (point II).
A 2022 8 · zg (Art. 34a Abs. 2 WPEG)
Naturalized Citizen v. Military Service Substitute Tax Retroactivity
Used to determine that the wrongly paid 2018 compensatory tax must be subject to interest from the time of payment.