Art. 1 Verordnung vom 30. August 1995 über die Wehrpflichtersatzabgabe (WPEV) - Ersatzbefreiung wegen erheblicher Behinderung

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Für die Ersatzbefreiung nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a bis WPEG beim Bezug von Renten oder Hilflosenentschädigungen der obligatorischen Unfallversicherung ist der gleiche Mindestgrad an Invalidität oder Hilflosigkeit vorausgesetzt, wie er bei der Eidgenössischen Invalidenversicherung für die Ausrichtung einer Rente oder Hilflosenentschädigung massgebend ist.

Die Abklärung der Ersatzbefreiung bei Dienstuntauglichen nach Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe a ter WPEG erfolgt nach den Verwaltungsweisungen der Eidgenössischen Invalidenversicherung für die Ausrichtung von Hilflosenentschädigungen durch die kantonalen IV-Stellen.

Verordnung vom 30. August 1995 über die Wehrpflichtersatzabgabe (WPEV) - Ersatzbefreiung wegen erheblicher Behinderung Art. 2 WPEV →