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Art. 24 Bundesgesetz vom 18. Dezember 2015 über den internationalen automatischen Informationsaustausch in Steuersachen (AIAG) - Informationssystem
Art. 24 AIAG · Informationssystem
Die ESTV betreibt ein Informationssystem zur Bearbeitung von Personendaten, einschliesslich Personendaten über administrative und strafrechtliche Verfolgungen und Sanktionen in Steuersachen, die sie gestützt auf die anwendbaren Abkommen und dieses Gesetz erhalten hat.
Die Daten dürfen nur durch Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der ESTV oder durch von der ESTV kontrollierte Fachpersonen bearbeitet werden.
Das Informationssystem dient der ESTV zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach den anwendbaren Abkommen und diesem Gesetz. Es darf namentlich verwendet werden, um: a. Informationen nach Massgabe der anwendbaren Abkommen und des schweizerischen Rechts zu empfangen und weiterzuleiten; b. ein Register der meldenden schweizerischen Finanzinstitute zu führen; c. Rechtsverfahren im Zusammenhang mit den anwendbaren Abkommen und diesem Gesetz zu bearbeiten; d. die Überprüfungen nach Artikel 28 durchzuführen; e. administrative und strafrechtliche Sanktionen zu verhängen und zu vollstrecken; f. Amts- und Rechtshilfeersuchen zu bearbeiten; g. die Begehung von Steuerdelikten zu bekämpfen; h. Statistiken zu erstellen.
Der Bundesrat legt die Einzelheiten fest, insbesondere über: a. die Organisation und Führung des Informationssystems; b. die Kategorien der bearbeiteten Personendaten; c. den Katalog der Daten über administrative und strafrechtliche Verfolgungen und Sanktionen; d. die Zugriffs- und Bearbeitungsberechtigungen; e. die Dauer der Aufbewahrung, die Archivierung und die Vernichtung der Daten.
Die ESTV kann den schweizerischen Behörden, denen sie nach Artikel 21 Absatz 1 Informationen weiterleitet, im Abrufverfahren Zugriff auf die Daten im System gewähren, die diese zur Erfüllung ihrer gesetzlichen Aufgaben benötigen. Der Bundesrat legt fest, welchen Behörden die ESTV für welche Daten Zugriff gewähren darf.