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Art. 6 Verordnung vom 19. Dezember 1966 über die Verrechnungssteuer (VStV)

VStV; Erster Titel: Steuererhebung; Erster Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen; III. Steuererhebungsverfahren; 1. Einholen von Auskünften; Einvernahme
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Art. 6 VStV

Die ESTV kann Auskünfte schriftlich oder mündlich einholen und den Steuerpflichtigen zur Einvernahme laden.

Wo es angezeigt erscheint, sind die Auskünfte in Gegenwart der einvernommenen Person zu protokollieren; das Protokoll ist von dieser und der einvernehmenden Person sowie allenfalls von der beigezogenen protokollführenden Person zu unterzeichnen.

Vor jeder Einvernahme nach Absatz 2 ist der Einzuvernehmende zur Wahrheit zu ermahnen und auf die Folgen unrichtiger Auskünfte (Art. 62 Abs. 1 Bst. d VStG) hinzuweisen.

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