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Art. 89 Verordnung vom 27. März 2024 über die Schwerverkehrsabgabe (SVAV) - Befugnisse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BAZG

SVAV; 8. Titel: Kontrollen
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Art. 89 SVAV · Befugnisse der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des BAZG

Die vom BAZG für die Kontrollen nach Artikel 18 a SVAG eingesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter können zur Überprüfung der Mitwirkungspflichten Fahrzeuge anhalten und betreten.

Bei Verdacht auf eine Widerhandlung nach Artikel 20 oder 20 a SVAG können sie zur Feststellung der Identität der Fahrzeugführerin oder des Fahrzeugführers Ausweispapiere verlangen.

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