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Art. 52 Verordnung vom 27. März 2024 über die Schwerverkehrsabgabe (SVAV) - Rechnungsstellung

SVAV; 2. Titel: Erhebung der leistungsabhängigen Abgabe; 6. Kapitel: Veranlagung und Bezug der Abgabe
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Art. 52 SVAV · Rechnungsstellung

Das BAZG kann die leistungsabhängig erhobene Abgabe periodisch in Rechnung stellen. Die Rechnungsstellung erfolgt mindestens monatlich.

Das BAZG stellt dem EETS-Anbieter die Summe aller Abgaben für die in seinem Dienst stehenden ausländischen Fahrzeuge in Rechnung. Die Rechnungstellung erfolgt höchstens einmal wöchentlich.

Die Zahlungsfrist beträgt 60 Tage nach Rechnungsstellung. Für EETS-Anbieter beträgt sie 30 Tage.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A-45/2007 (Art. 52 cpv. 1 OTTP)
Company Denied Heavy Vehicle Tax Remission Due to Untimely Filing and Payment
Cited to establish the requirement for submitting necessary documentation with the waiver request.