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Art. 11 Bundesgesetz vom 19. Dezember 1997 über eine leistungsabhängige Schwerverkehrsabgabe (SVAG) - Ermittlung der gefahrenen Kilometer

SVAG
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Art. 11 SVAG · Ermittlung der gefahrenen Kilometer

Die abgabepflichtige Person hat bei der Ermittlung der gefahrenen Kilometer mitzuwirken. Die Fahrstrecke muss automatisiert oder manuell ermittelt und dem BAZG gemeldet werden.

Der Bundesrat legt die Art der Ermittlung der gefahrenen Kilometer fest. Er kann für die fälschungssichere Ermittlung der gefahrenen Kilometer den Einbau und die Verwendung von Geräten oder anderen Hilfsmitteln als Teil eines automatisierten Erfassungssystems (fahrzeugseitiges Erfassungssystem) vorschreiben. Er legt die Voraussetzungen fest, die erfüllt sein müssen, damit die in der Europäischen Union (EU) zugelassenen Geräte und anderen Hilfsmittel für die Ermittlung der gefahrenen Kilometer im Zollgebiet verwendet werden dürfen.

Fehlen taugliche Angaben oder Unterlagen, so kann die Abgabe nach Ermessen veranlagt werden.

Hat der Bundesrat den Einbau und die Verwendung eines fahrzeugseitigen Erfassungssystems vorgeschrieben, so muss die abgabepflichtige Person sicherstellen, dass das fahrzeugseitige Erfassungssystem im dafür vorgesehenen Fahrzeug in Betrieb genommen wird. Dieses System muss während der Fahrt ununterbrochen in Betrieb gehalten werden.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (4)

JAAC 66.93 (Art. 11 LRPL)
*R v Highway Authority: Toll Data Accuracy and Operator Burden of Proof*
Cited regarding the duty to cooperate in establishing mileage and the possibility of ex officio taxation.
JAAC 66.93 (Art. 11 al. 1 LRPL)
*R v Highway Authority: Toll Data Accuracy and Operator Burden of Proof*
Cited as a basis for the mandatory effect of data recorded by the seizure device and the principle of self-declaration.
JAAC 66.93 (Art. 11 al. 2 LRPL)
*R v Highway Authority: Toll Data Accuracy and Operator Burden of Proof*
Cited as a basis for the mandatory effect of data recorded by the seizure device and the obligation to equip oneself with a seizure device.
JAAC 66.92 (Art. 11 Abs. 1-3 SVAG)
Mandatory Mileage Recording Device Regulations Upheld
Cited as the legal basis for the taxpayer's obligation to cooperate in determining mileage and for the Federal Council to prescribe special devices for recording mileage.