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Art. 53 Verordnung vom 30. November 2012 über die Reduktion der CO<sub>2</sub>-Emissionen (CO<sub>2</sub>-Verordnung) - Meldepflicht bei Änderungen

CO<sub>2</sub>-Verordnung; 4. Kapitel: Emissionshandelssystem
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Art. 53 CO<sub>2</sub>-Verordnung · Meldepflicht bei Änderungen

EHS-Teilnehmer informieren die zuständige Behörde nach Anhang 14 unverzüglich über: a. Änderungen, die sich auf die kostenlose Zuteilung der Emissionsrechte auswirken könnten; b. Änderungen der Kontaktangaben.

Luftfahrzeugbetreiber, die keine Flüge mehr nach Anhang 13 durchführen, melden dies der zuständigen Behörde nach Anhang 14 spätestens drei Monate nach Aufgabe der entsprechenden Flugaktivitäten.

Betreiber von Anlagen, die eine Tätigkeit nach Anhang 6 ausüben und von der Pflicht zur Teilnahme am EHS ausgenommen sind, informieren das BAFU unverzüglich: a. wenn die jährlichen Treibhausgasemissionen der Anlagen 25 000 Tonnen CO 2eq oder mehr betragen; b. über Änderungen der Kontaktangaben.

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