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Art. 45 Verordnung vom 30. November 2012 über die Reduktion der CO<sub>2</sub>-Emissionen (CO<sub>2</sub>-Verordnung) - Maximal zur Verfügung stehende Menge der Emissionsrechte
Art. 45 CO<sub>2</sub>-Verordnung · Maximal zur Verfügung stehende Menge der Emissionsrechte
Das BAFU berechnet die Menge der Emissionsrechte, die jährlich für die Gesamtheit der Betreiber von Anlagen im EHS maximal zur Verfügung stehen. Die Berechnung erfolgt nach Anhang 8.
Es behält jährlich einen Anteil der nach Absatz 1 berechneten Menge zurück, um sie folgenden Betreibern von Anlagen zugänglich zu machen: a. Betreibern von Anlagen, die nach Artikel 46 a Absatz 1 einen Anspruch auf eine kostenlose Zuteilung von Emissionsrechten haben; und b. Betreibern von Anlagen, die bereits am EHS teilnehmen, wenn: 1. sie zusätzliche Zuteilungselemente nach Artikel 46 a Absatz 2 in Betrieb nehmen, oder 2. die Menge der ihnen kostenlos zuzuteilenden Emissionsrechte gestützt auf Artikel 46 b erhöht wird.
Der Anteil nach Absatz 2 ist die Summe von: a. mindestens 5 Prozent der Emissionsrechte nach Absatz 1; und b. der Gesamtheit der Emissionsrechte, die nicht mehr kostenlos zugeteilt werden aufgrund: 1. der Ausnahme von der Pflicht zur Teilnahme am EHS nach Artikel 41 oder aufgrund von Austritten aus dem EHS nach Artikel 43 a, 2. von Anpassungen nach Artikel 46 b, 3. eines fehlerhaften oder unvollständigen Monitoringberichts (Art. 52 Abs. 8).
Reicht der Anteil nach Absatz 2 nicht aus, um die Ansprüche vollständig zu erfüllen, so werden die Emissionsrechte in der folgenden Reihenfolge zugeteilt: a. Betreibern nach Artikel 46 a, die seit mindestens einem ganzen Kalenderjahr am EHS teilnehmen beziehungsweise deren neue Zuteilungselemente seit mindestens einem ganzen Kalenderjahr in Betrieb sind; b. Betreibern nach Artikel 46 a, deren Teilnahme am EHS im Vorjahr begonnen hat beziehungsweise deren neue Zuteilungselemente im Vorjahr in Betrieb genommen wurden; c. Betreibern von Anlagen nach Absatz 2 Buchstabe b Ziffer 2; d. Betreibern von Anlagen nach Artikel 46 a, die im betreffenden Jahr neu am EHS teilnehmen beziehungsweise deren neue Zuteilungselemente im betreffenden Jahr in Betrieb genommen wurden.
Können die Ansprüche innerhalb einer Gruppe nach Absatz 4 Buchstabe a, b oder d nicht vollständig erfüllt werden, so ist für die Zuteilung der Emissionsrechte an die einzelnen Betreiber der Zeitpunkt der Teilnahme am EHS beziehungsweise der Inbetriebnahme neuer Zuteilungselemente massgebend. Erfolgt die Meldung erst nach der Aufnahme der Tätigkeit beziehungsweise erst nach Inbetriebnahme eines neuen Zuteilungselements, so ist das Datum der Meldung massgebend.
Können die Ansprüche innerhalb der Gruppe nach Absatz 4 Buchstabe c nicht vollständig erfüllt werden, so kürzt das BAFU die Menge der den einzelnen Betreibern kostenlos zuzuteilenden Emissionsrechte anteilsmässig.