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Art. 43 Verordnung vom 30. November 2012 über die Reduktion der CO<sub>2</sub>-Emissionen (CO<sub>2</sub>-Verordnung) - Nicht berücksichtigte Anlagen

CO<sub>2</sub>-Verordnung; 4. Kapitel: Emissionshandelssystem
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Art. 43 CO<sub>2</sub>-Verordnung · Nicht berücksichtigte Anlagen

Bei der Festlegung, ob die Voraussetzungen nach Artikel 40 Absatz 1 oder 42 Absatz 1 erfüllt sind, sowie bei der Berechnung der Menge der Emissionsrechte, die der Betreiber von Anlagen dem Bund jährlich abgeben muss, werden Anlagen in Spitälern nicht berücksichtigt.

Der Betreiber von Anlagen kann beantragen, dass zudem folgende Anlagen nicht berücksichtigt werden: a. Anlagen, die ausschliesslich für die Forschung, Entwicklung und Prüfung neuer Produkte und Prozesse genutzt werden; b. Anlagen, deren Hauptzweck die Entsorgung von Sonderabfällen nach Artikel 3 Buchstabe c der Abfallverordnung vom 4. Dezember 2015 (VVEA) ist.

Für Brennstoffe, die in nicht berücksichtigten Anlagen verwendet werden, wird die CO 2-Abgabe nicht zurückerstattet.

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