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Art. 40c Bundesgesetz vom 23. Dezember 2011 über die Reduktion der CO<sub>2</sub>-Emissionen (CO<sub>2</sub>-Gesetz) - Informations- und Dokumentationssysteme
Art. 40c CO<sub>2</sub>-Gesetz · Informations- und Dokumentationssysteme
Das BAFU betreibt Informations- und Dokumentationssysteme für die elektronische Durchführung von Verfahren nach diesem Gesetz. Der Bundesrat bezeichnet die Verfahren, die elektronisch durchgeführt werden.
Das BAFU stellt bei der elektronischen Durchführung von Verfahren die Authentizität und die Integrität der übermittelten Daten sicher.
Die zuständigen Bundesbehörden können bei der elektronischen Einreichung von Eingaben, deren Unterzeichnung gesetzlich vorgeschrieben ist, anstelle der qualifizierten elektronischen Signatur eine andere elektronische Bestätigung der Angaben durch die im jeweiligen Verfahren betroffene Person anerkennen.
Das BAFU kann folgenden Stellen und Personen Zugang zu den Informations- und Dokumentationssystemen gewähren: a. dem BFE; b. dem Bundesamt für Sozialversicherungen; c. dem Bundesamt für Zivilluftfahrt; d. das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG); dbis. dem Bundesamt für Landestopografie; e. privaten Organisationen nach Artikel 39 Absatz 2; f. Gesuchstellern, Meldepflichtigen und Betreibern nach diesem Gesetz; g. zugelassenen Validierungs- und Verifizierungsstellen; h. von ihm beauftragten Prüfstellen; i. den vom Bundesrat bezeichneten weiteren Stellen oder Personen, soweit dies für die Erfüllung von Aufgaben und Pflichten nach diesem Gesetz erforderlich ist.
Die in Absatz 4 genannten Stellen und Personen können aus den Informations- und Dokumentationssystemen Personendaten, einschliesslich besonders schützenswerte Personendaten über verwaltungs- und strafrechtliche Verfolgungen oder Sanktionen, abrufen und diese bearbeiten, soweit dies für die Erfüllung ihrer Aufgaben und Pflichten nach diesem Gesetz erforderlich ist.