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Art. 40a Bundesgesetz vom 23. Dezember 2011 über die Reduktion der CO<sub>2</sub>-Emissionen (CO<sub>2</sub>-Gesetz) - Auskunftspflicht

CO<sub>2</sub>-Gesetz; 7. Kapitel: Vollzug, Verfahren und Förderung
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Art. 40a CO<sub>2</sub>-Gesetz · Auskunftspflicht

Den Bundesbehörden sind Auskünfte zu erteilen, die für den Vollzug dieses Gesetzes erforderlich sind.

Auskunftspflichtig sind insbesondere: a. Betreiber von Anlagen nach den Artikeln 15 und 16; b. Betreiber von Luftfahrzeugen nach Artikel 16 a; c. abgabepflichtige Personen nach Artikel 30; d. Betreiber von Anlagen mit Verminderungsverpflichtung nach Artikel 31 Absatz 1; e. Betreiber von WKK-Anlagen nach Artikel 32 a; f. Personen, die ein Gesuch um Rückerstattung der CO 2-Abgabe nach Artikel 32 c stellen.

Den Bundesbehörden sind die notwendigen Unterlagen unentgeltlich zur Verfügung zu stellen, und es ist ihnen während der üblichen Arbeitszeit der Zutritt zum Betrieb zu ermöglichen.

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