Art. 18 Bundesgesetz vom 23. Dezember 2011 über die Reduktion der CO2-Emissionen (CO2-Gesetz) - Festlegung der zur Verfügung stehenden Menge der Emissionsrechte

CO2-Gesetz; 4. Kapitel: Emissionshandelssystem und Emissionshandelsregister

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Art. 18 CO2-Gesetz · Festlegung der zur Verfügung stehenden Menge der Emissionsrechte

Der Bundesrat legt im Voraus die Menge der Emissionsrechte für Anlagen und die Menge der Emissionsrechte für Luftfahrzeuge fest, die jährlich zur Verfügung stehen; er berücksichtigt dabei das Reduktionsziel nach Artikel 3 sowie vergleichbare internationale Regelungen.

Er kann die zur Verfügung stehende Menge der Emissionsrechte anpassen, wenn er neue Anlagekategorien der Pflicht zur Teilnahme am EHS unterstellt, Anlagekategorien nachträglich von der Pflicht ausnimmt oder wenn vergleichbare internationale Regelungen geändert werden.

Er kann jährlich eine angemessene Zahl von Emissionsrechten für Anlagen und für Luftfahrzeuge zurückhalten, um diese künftigen oder stark wachsenden EHS-Teilnehmern zugänglich zu machen . Er berücksichtigt dabei die Regelungen der Europäischen Union .

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Art. 18 Bundesgesetz vom 23. Dezember 2011 über die Reduktion der CO<sub>2</sub>-Emissionen (CO<sub>2</sub>-Gesetz) - Festlegung der zur Verfügung stehenden Menge der Emissionsrechte

Art. 18 CO<sub>2</sub>-Gesetz · Festlegung der zur Verfügung stehenden Menge der Emissionsrechte

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