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Art. 85 Mineralölsteuerverordnung (MinöStV) - Steuerforderung und Steuerpflicht

MinöStV; 6. Kapitel: Zugelassene Lager
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Art. 85 MinöStV · Steuerforderung und Steuerpflicht

Die Steuerforderung entsteht im Zeitpunkt, in dem die nach Artikel 84 gelagerten Waren aus der Lagerhaltungspflicht entlassen werden, spätestens jedoch vor der Auslagerung.

Steuerpflichtig sind die Pflichtlagerhalter; sie müssen periodisch eine definitive Steueranmeldung abgeben.

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