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Art. 53 Mineralölsteuerverordnung (MinöStV) - Voraussetzungen für die Rückerstattung

MinöStV; 5. Kapitel: Steuerrückerstattungen
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Art. 53 MinöStV · Voraussetzungen für die Rückerstattung

Für die Rückerstattung müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein: a. das Benzin muss in Tankfahrzeuge oder Kesselwagen verladen worden sein; b. es muss versteuert worden sein; c. die gasförmigen Kohlenwasserstoffe aus den Tankfahrzeugen und Kesselwagen müssen in die Rückgewinnungsanlage geleitet werden; d. die Rückgewinnung muss gewährleistet sein.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A-1679/2006 (Art. 53 Bst. c MinöStV)
Mineral Oil Tax Refund Denied for Exported Gasoline Vapors
This article specifies that gaseous hydrocarbons must be directed to the recovery facility.