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Art. 30 Bundesgesetz vom 6. Oktober 2006 über die Biersteuer (BStG) - Rückerstattung der Steuer wegen Wiederausfuhr
BStG
Art. 30 BStG · Rückerstattung der Steuer wegen Wiederausfuhr
Die bei der Einfuhr erhobene Steuer wird auf Antrag zurückerstattet, wenn: a. das Bier innerhalb eines Jahres ab der Einfuhrabfertigung unverändert wieder ausgeführt wird; b. die Identität des ausgeführten Bieres mit dem damals eingeführten nachgewiesen wird; c. die Rückerstattung bei der Ausfuhrabfertigung geltend gemacht wird.
Nachträgliche Rückerstattungsanträge werden berücksichtigt, wenn sie innerhalb von 60 Tagen ab der Ausfuhrabfertigung schriftlich an die Zollkreisdirektion gerichtet werden, in deren Kreis die Wiederausfuhr erfolgt ist.
Die Rückerstattung wird auch für Bier gewährt, das nicht wieder ausgeführt, sondern auf Antrag im Zollgebiet vernichtet wird.