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Art. 33 Verordnung vom 14. Oktober 2009 über die Tabakbesteuerung (TStV) - Taxierung durch regionale Kommissionen

TStV
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Art. 33 TStV · Taxierung durch regionale Kommissionen

Die regionalen Kommissionen taxieren den angebotenen verarbeitungsfähigen Tabak (Tabakpartie) aufgrund der Produzentenpreise und der Qualität.

Sie werden vom Verband der schweizerischen Tabakpflanzervereinigungen (SwissTabac) und von der Einkaufsgenossenschaft für Inlandtabak (SOTA) im Einvernehmen mit der Oberzolldirektion eingesetzt.

Sie bestehen aus je zwei Personen als Vertretung der SwissTabac und der SOTA.

Die SwissTabac und die SOTA bestimmen aus diesen Personen abwechslungsweise eine Vorsitzende oder einen Vorsitzenden.

Können sich die Mitglieder der Kommissionen über die Taxierung nicht einigen, so entscheidet die oder der Vorsitzende endgültig.

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