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Art. 30 Verordnung vom 14. Oktober 2009 über die Tabakbesteuerung (TStV) - Unzulässige Behandlungen von Tabakfabrikaten

TStV
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Art. 30 TStV · Unzulässige Behandlungen von Tabakfabrikaten

Die Behandlung von Tabakfabrikaten ist unzulässig, wenn sie: a. eine Täuschungsgefahr schafft; oder b. zur Schmälerung von Abgaben oder zur Umgehung der nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes führen kann.

Die Oberzolldirektion kann die Behandlung von Tabakfabrikaten verbieten, wenn sie die ordnungsgemässe Veranlagung im In- und Ausland gefährden kann.

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