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631.01 ZVOD CH

Art. 93 Zollverordnung (ZV) - Provisorische Veranlagung

ZV; 2. Titel: Zollveranlagungsverfahren; 2. Kapitel: Veranlagung
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Art. 93 ZV · Provisorische Veranlagung

Das BAZG kann bei folgenden Zollverfahren provisorisch veranlagen: a. Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr; b. Verfahren der vorübergehenden Verwendung; c. Verfahren der aktiven Veredelung; d. Verfahren der passiven Veredelung; e. Ausfuhrverfahren.

Gründe für eine provisorische Veranlagung können namentlich vorliegen, wenn: a. Begleitdokumente für die Gewährung einer Zollermässigung oder einer Zollbefreiung fehlen; b. die Verwendungsverpflichtung nach Artikel 51 noch nicht bei der Oberzolldirektion hinterlegt wurde; c. die Zollbemessungsgrundlage im Sinne von Artikel 2 ZTG unbekannt oder nicht endgültig bestimmt ist; d. die Zollstelle im Fall eines Antrags um Zollermässigung oder Zollbefreiung Zweifel am Ursprung der Waren hat; e. die Zollstelle Zweifel über die zolltarifarische Einreihung hat.

Die anmeldepflichtige Person kann keine provisorische Veranlagung beantragen, wenn: a. die Absicht besteht, ein Gesuch um Herabsetzung von Zollansätzen für bestimmte Verwendungen nach Artikel 14 Absatz 2 ZG zu stellen oder wenn ein solches Gesuch hängig ist; b. die Ware nicht mehr im Gewahrsam des BAZG steht.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A-5201/2021 (Art. 93 Abs. 1 Bst. a und Abs. 2 Bst. a ZV)
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