Art. 93 Zollverordnung (ZV) - Provisorische Veranlagung
Art. 93 ZV · Provisorische Veranlagung
Das BAZG kann bei folgenden Zollverfahren provisorisch veranlagen: a. Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr; b. Verfahren der vorübergehenden Verwendung; c. Verfahren der aktiven Veredelung; d. Verfahren der passiven Veredelung; e. Ausfuhrverfahren.
Gründe für eine provisorische Veranlagung können namentlich vorliegen, wenn: a. Begleitdokumente für die Gewährung einer Zollermässigung oder einer Zollbefreiung fehlen; b. die Verwendungsverpflichtung nach Artikel 51 noch nicht bei der Oberzolldirektion hinterlegt wurde; c. die Zollbemessungsgrundlage im Sinne von Artikel 2 ZTG unbekannt oder nicht endgültig bestimmt ist; d. die Zollstelle im Fall eines Antrags um Zollermässigung oder Zollbefreiung Zweifel am Ursprung der Waren hat; e. die Zollstelle Zweifel über die zolltarifarische Einreihung hat.
Die anmeldepflichtige Person kann keine provisorische Veranlagung beantragen, wenn: a. die Absicht besteht, ein Gesuch um Herabsetzung von Zollansätzen für bestimmte Verwendungen nach Artikel 14 Absatz 2 ZG zu stellen oder wenn ein solches Gesuch hängig ist; b. die Ware nicht mehr im Gewahrsam des BAZG steht.