Art. 80a Zollverordnung (ZV) - Verzicht auf Vorlage eines Ursprungsnachweises

Für Ursprungserzeugnisse gewährt das BAZG die präferenzielle Veranlagung nach einem Freihandelsabkommen nach Anhang 1 der Freihandelsverordnung 1 vom 18. Juni 2008 oder Anhang 1 der Freihandelsverordnung 2 vom 27. Juni 1995 ohne Vorlage eines Ursprungsnachweises, wenn: a. es sich um eine Sendung von Privatperson an Privatperson handelt; b. der Gesamtwert der in der Sendung enthaltenen Ursprungserzeugnisse nicht mehr als 1000 Franken beträgt; c. die Sendung nicht kommerzieller Art ist; d. die anmeldepflichtige Person erklärt, dass die Voraussetzungen für die Gewährung der Zollpräferenzen erfüllt sind und an der Richtigkeit dieser Erklärung kein Zweifel besteht; und e. im entsprechenden Freihandelsabkommen nichts anderes vorgesehen ist.

Der Verzicht auf Ursprungsnachweise für Ursprungserzeugnisse eines Landes oder Gebiets nach Anhang 1 der Zollpräferenzenverordnung vom 16. März 2007 richtet sich nach der Ursprungsregelnverordnung vom 30. März 2011 .