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631.01 ZVOD CH

Art. 53 Zollverordnung (ZV) - Verwendung der zu einem reduzierten Zollansatz veranlagten Waren

ZV; 1. Titel: Grundlagen des Zollwesens; 2. Kapitel: Zollpflicht
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Art. 53 ZV · Verwendung der zu einem reduzierten Zollansatz veranlagten Waren

Waren, die für eine bestimmte Verwendung zu einem reduzierten Zollansatz veranlagt werden, müssen: a. von der Person, welche die entsprechende Verwendungsverpflichtung hinterlegt hat, zum darin genannten Zweck verwendet werden; oder b. von einem Dritten im Auftrag der Person, welche die entsprechende Verwendungsverpflichtung hinterlegt hat, zum darin genannten Zweck verwendet werden.

Sie können unverändert einem Dritten zur Verwendung gemäss der entsprechenden Verwendungsverpflichtung weitergegeben werden. Die Person, die die Waren weitergibt, muss den Dritten über deren Verwendung in Kenntnis setzen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

A-579/2016 (Art. 53 Abs. 1 ZV)
Pasta Producer's Duty Deferral Dispute
Mandates that goods must be used for their intended purpose.
A-718/2013 (Art. 53 Abs. 2 ZV)
Importer Exempt from Additional Customs Duties on Fodder Wheat
The court applied this provision to determine that goods designated for a specific use could be passed on to third parties for use according to the commitment, even without a specific usability commitment from the third party, as long as the invoice contained the correct reservation.