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631.01 ZVOD CH

Art. 20 Zollverordnung (ZV) - Kunst- und Ausstellungsgegenstände für Museen

ZV; 1. Titel: Grundlagen des Zollwesens; 2. Kapitel: Zollpflicht
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Art. 20 ZV · Kunst- und Ausstellungsgegenstände für Museen

Kunst- und Ausstellungsgegenstände für öffentlich zugängliche Museen sind zollfrei, wenn sie von den Museen selbst oder unmittelbar für diese eingeführt und nicht weitergegeben werden.

Solche Gegenstände sind ebenfalls zollfrei, wenn sie ausgestellt werden: a. in öffentlichen Parkanlagen sowie auf öffentlichen Plätzen und Strassen; b. in Gebäuden und Anlagen öffentlich-rechtlicher Institutionen; c. in privaten Gebäuden und Anlagen, sofern diese allgemein zugänglich sind und nicht kommerziellen Zwecken dienen.

Das Gesuch um Zollbefreiung muss vor der Einfuhr bei der Zollkreisdirektion eingereicht werden.

Sollen zollfrei eingeführte Kunst- und Ausstellungsgegenstände zu anderen Zwecken verwendet werden, so ist vorgängig eine Bewilligung des BAZG einzuholen. Dieses entscheidet über die Nachentrichtung der Zollabgaben. Die Zollschuld entsteht zum Zeitpunkt der Änderung der Verwendung.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

A-4565/2021 (Art. 20 Abs. 1 ZV)
Museum Tax Exemption Denied Due to Insufficient Public Accessibility
This provision details the conditions under which art and exhibition objects are exempt from customs duties for publicly accessible museums.
A-4565/2021 (Art. 20 Abs. 2 Bst. c ZV)
Museum Tax Exemption Denied Due to Insufficient Public Accessibility
This provision outlines the conditions for exemption if art and exhibition objects are exhibited in private premises that are generally accessible and not used for commercial purposes.