Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
631.01 ZVOD CH

Art. 161 Zollverordnung (ZV) - Unzulässige Bearbeitungen

ZV; 2. Titel: Zollveranlagungsverfahren; 4. Kapitel: Zollverfahren
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (281 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 161 ZV · Unzulässige Bearbeitungen

Nicht zulässig sind Bearbeitungen, die: a. eine Täuschungsgefahr schaffen; oder b. zu einer Abgabenschmälerung oder zu einer Umgehung der nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes führen können.

Das BAZG kann die Bearbeitung von Waren, welche die ordnungsgemässe Zollveranlagung im In- und Ausland gefährden könnte, verbieten.

← Art. 160 ZV Zollverordnung (ZV) - Zollausschlussgebiet Art. 162 ZV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →