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Art. 116 Zollverordnung (ZV) - Bewilligung
Art. 116 ZV · Bewilligung
Das BAZG kann im Regionalverkehr für Ladungen einheitlicher Warengattungen wie Asphalt, Kies, Mörtel, Sägemehl, Stammholz und Tonerde auf schriftliches Gesuch hin die periodische Sammelanmeldung bewilligen, wenn: a. die Ein- oder Ausfuhr regelmässig und über die gleiche Zollstelle erfolgt; und b. es die betrieblichen Verhältnisse der Zollstelle erlauben.
Es entscheidet spätestens 30 Tage nach Erhalt der vollständigen Unterlagen über die Bewilligung.
Es bezeichnet in der Bewilligung die Waren, auf welche die periodische Sammelanmeldung anwendbar ist.
Von der periodischen Sammelanmeldung sind namentlich Waren ausgeschlossen: a. die einer Bewilligungspflicht unterliegen; b. für die Zollkontingente bestehen.
Die Bewilligungsinhaberin oder der Bewilligungsinhaber muss dem BAZG für die voraussichtlich je Abrechnungsperiode geschuldeten Abgaben eine Sicherheit leisten.