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Art. 92 Zollgesetz (ZG) - Einsätze im Ausland
Art. 92 ZG · Einsätze im Ausland
Das BAZG kann im Rahmen internationaler Massnahmen bei Einsätzen im Ausland mitwirken.
Für das Personal des BAZG sind solche Einsätze freiwillig.
Im Rahmen internationaler Massnahmen kann das BAZG ausländischen Staaten und der für die Überwachung der Schengen-Aussengrenzen zuständigen Agentur der Europäischen Union auch Material zur Überwachung von Grenzen zur Verfügung stellen.
Es kann im Ausland Verbindungsleute einsetzen und mit folgenden Aufgaben betrauen: a. Sammeln strategischer, taktischer und operativer Informationen, die das BAZG für die Erfüllung seiner gesetzlichen Aufgaben benötigt; b. Austausch von Informationen zwischen den Partnerbehörden im Empfangsstaat und bei internationalen Organisationen sowie den schweizerischen Behörden; c. Förderung der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit.
Das BAZG kann im Einvernehmen mit dem Bundesamt für Polizei (fedpol) Aufgaben seiner Verbindungsleute an die Polizeiverbindungsleute von fedpol delegieren. Soweit dies für die Aufgabenerfüllung erforderlich ist, sind die Polizeiverbindungsleute im Rahmen der vom BAZG übertragenen Aufgaben den Verbindungsleuten des BAZG bezüglich des Zugriffs auf die Informationssysteme und der Berechtigung zur Datenbearbeitung gleichgestellt.
Der Bundesrat wird ermächtigt: a. völkerrechtliche Zusammenarbeitsverträge über den Einsatz von Personal des BAZG in der für die Überwachung der Schengen-Aussengrenzen zuständigen Agentur der Europäischen Union abzuschliessen; b. mit den zuständigen ausländischen Behörden den Einsatz von Verbindungsleuten des BAZG zu vereinbaren; c. den Umfang der Aufgaben nach Absatz 4 zu regeln.