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631.0 ZGLD CH

Art. 75 Zollgesetz (ZG) - Verjährung

ZG; 3. Titel: Erhebung der Zollabgaben; 1. Kapitel: Zollschuld
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Art. 75 ZG · Verjährung

Die Zollschuld verjährt fünf Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie fällig geworden ist.

Die Verjährung wird durch jede Einforderungshandlung und durch jede Berichtigung durch die zuständige Behörde unterbrochen. Sie steht still, solange die Zollschuldnerin oder der Zollschuldner in der Schweiz nicht betrieben werden kann oder die Zollschuld Gegenstand eines Rechtsmittelverfahrens ist.

Unterbrechung und Stillstand wirken gegenüber allen Zollschuldnerinnen und Zollschuldnern.

Die Zollschuld verjährt in jedem Fall 15 Jahre nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem sie entstanden ist. Vorbehalten bleiben längere Verjährungsfristen nach den Artikeln 11 und 12 VStrR .

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (3)

A-1234/2017 (Art. 75 LD)
Imported Goods Origin Certificates and Customs Duty Exemption
Establishes the statute of limitations for customs debt, with provisions for extension.
A-1847/2014 (Art. 75 cpv. 4 LD)
Italian Enclave Subject to Swiss Customs Duties
Cited to explain the statute of limitations for customs debt, which was not exceeded.
VPB 1982-05-18 (Art. 75 LD)
Swiss Confederation Official Notifications: Military Tribunals, ETH Graduates, and Trade Regulations
Cited for customs contravention.