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Art. 64 Zollgesetz (ZG) - Bewilligung

ZG; 2. Titel: Zollveranlagungsverfahren; 5. Kapitel: Zollfreilager
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Art. 64 ZG · Bewilligung

Wer ein Zollfreilager betreibt, braucht eine Bewilligung des BAZG.

Das BAZG erteilt die Bewilligung, wenn: a. die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller in der Schweiz ansässig ist und für den ordnungsgemässen Betrieb des Zollfreilagers Gewähr bietet; b. die Zollüberwachung und die Zollprüfung für das BAZG nicht mit einem unverhältnismässigen Verwaltungsaufwand verbunden sind; und c. Gewähr geboten ist, dass das Zollfreilager grundsätzlich allen Personen unter gleichen Voraussetzungen offen steht.

Die Bewilligung kann: a. mit Auflagen verbunden werden und die Lagerung bestimmter Risikogüter ausschliessen; oder b. vorschreiben, dass bestimmte Risikogüter in besonderen Räumlichkeiten gelagert werden.

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