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631.0 ZGLD CH

Art. 62 Zollgesetz (ZG) - Begriff und Zweck

ZG; 2. Titel: Zollveranlagungsverfahren; 5. Kapitel: Zollfreilager
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Art. 62 ZG · Begriff und Zweck

Zollfreilager sind Teile des Zollgebiets oder in diesem gelegene Räumlichkeiten: a. die der Zollüberwachung unterliegen; b. die vom übrigen Zollgebiet getrennt sind; und c. in denen Waren des zollrechtlich nicht freien Verkehrs gelagert werden dürfen.

In Zollfreilagern dürfen zur Ausfuhr veranlagte Waren gelagert werden, wenn sie nach ihrer Auslagerung ausgeführt werden. Der Bundesrat kann die Lagerung von Waren vorsehen, die nicht ausgeführt werden.

Die eingelagerten Waren unterliegen weder den Einfuhrzollabgaben noch handelspolitischen Massnahmen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

A-5193/2016 (Art. 62 al. 1 let. b LD)
Tax Increase on Waterpipe Tobacco Applied Prospectively Only
Cited to define customs-free zones as parts of the customs territory.
A-5193/2016 (Art. 62 al. 3 LD)
Tax Increase on Waterpipe Tobacco Applied Prospectively Only
Cited to state that goods in customs-free zones are not subject to import duties or trade policy measures.