Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
631.0 ZGLD CH

Art. 54 Zollgesetz (ZG) - Bewilligung für offene Zolllager

ZG; 2. Titel: Zollveranlagungsverfahren; 4. Kapitel: Die Zollverfahren
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (155 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 54 ZG · Bewilligung für offene Zolllager

Wer ein offenes Zolllager betreibt, braucht eine Bewilligung des BAZG.

Das BAZG erteilt die Bewilligung, wenn: a. die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller in der Schweiz ansässig ist und für den ordnungsgemässen Betrieb des offenen Zolllagers Gewähr bietet; und b. die Zollüberwachung und die Zollprüfung für das BAZG nicht mit einem unverhältnismässigen Verwaltungsaufwand verbunden sind.

Die Bewilligung kann: a. mit Auflagen verbunden werden und die Lagerung bestimmter Risikogüter ausschliessen; oder b. vorschreiben, dass bestimmte Risikogüter in besonderen Räumlichkeiten gelagert werden.

← Art. 53 ZG Zollgesetz (ZG) - Gegenstand Art. 55 ZG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A-2186/2018 (Art. 54 cpv. 2 lett. b LD)
Company v. Customs Authority (Revocation of Authorization)
Cited as a condition for granting authorization, the change in interpretation of which by the customs administration led to the revocation and subsequent legal challenge.