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631.0 ZGLD CH

Art. 49 Zollgesetz (ZG)

ZG; 2. Titel: Zollveranlagungsverfahren; 4. Kapitel: Die Zollverfahren
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Art. 49 ZG

Ausländische Waren, die unverändert durch das Zollgebiet befördert werden (Durchfuhr) oder die im Zollgebiet zwischen zwei Orten befördert werden, sind zum Transitverfahren anzumelden.

Im Transitverfahren: a. werden die Einfuhrzollabgaben mit bedingter Zahlungspflicht veranlagt; b. wird die Identität der Waren gesichert; c. wird die Frist für das Transitverfahren festgesetzt; d. werden die nichtzollrechtlichen Erlasse des Bundes angewendet.

Wird das Transitverfahren nicht ordnungsgemäss abgeschlossen, so werden Waren, die im Zollgebiet verbleiben, wie Waren behandelt, die in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden. Sind diese Waren vorgängig zur Ausfuhr veranlagt worden, so wird das Ausfuhrverfahren widerrufen.

Absatz 3 gilt nicht, wenn die Waren innerhalb der festgesetzten Frist ausgeführt worden sind und die Identität der Waren nachgewiesen wird. Das entsprechende Gesuch ist innerhalb von 60 Tagen nach Ablauf der für dieses Zollverfahren festgesetzten Frist zu stellen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (3)

A-6355/2019 (Art. 49 Abs. 3 ZG)
Goods in Incomplete Transit Subject to Import Duties
Used to determine that failing to properly conclude the transit procedure leads to the goods being treated as if they were released into free circulation.
A-6355/2019 (Art. 49 Abs. 4 ZG)
Goods in Incomplete Transit Subject to Import Duties
Cited as the provision that allows for exceptions if goods were actually exported within the set deadline and their identity is proven, with a specific application deadline for the request.
A-5569/2018 (Art. 49 Abs. 3 ZG)
Customs Duty Deferral Denied Despite Exportation
Used to establish that import duties become due when the transit procedure is not completed properly and within the deadline.